Piratenpartei Hessen bereitet sich auf Neuwahlen vor

Wiesbaden/Hessen. Der Hessische Landesverband der Piratenpartei hat am vergangenen Sonntag auf einem außerordentlichen Parteitag eine neue Landesliste gewählt. Damit trägt die neue Partei, die sich für Datenschutz, Bürgerrechte und eine mediengerechtere Bildungspolitik einsetzt, dem Durcheinander im hessischen Landtag Rechnung.

Am Sonntag den 9.3.08 haben 20 Prozent der Hessischen Piraten in den Räumen der Kreativfabrik Wiesbaden im Rahmen eines außerordentlichen Parteitages eine Landesliste mit 14 Kandidaten gewählt. An Listenplatz 1 steht die Bürgerrechtlerin Nicole Hornung, die in besonderem Maße mit der Klage gegen die Zulassung von Wahlcomputern in Hessen eines der Wahlthemen der Piratenpartei vertritt. Die weiteren Listenplätze sind wie folgt besetzt (Reihenfolge nach Listenplatz):
Thorsten Wirth (Vorsitzender der Piratenpartei Hessen), Simon Klages, Christian Hufgard, Hauke Kruppa, Michael Seidel, Sascha Brandhoff, Stefan Hermes (Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Hessen), Stephan Hohenstein, Robert Lange, Dirk Roth, Karin Dambier (Schatzmeisterin der Piratenpartei Hessen), Peter Dambier (Generalsekretär der Piratenpartei Hessen), Markus Brechtel.

Neuwahlen in Hessen werden immer wahrscheinlicher. Der Vorsitzende der Piratenpartei Hessen, Thorsten Wirth dazu: „Wir gehen davon aus, dass Neuwahlen stattfinden werden. Wenn dies geschieht, haben die Parteien, die noch nicht im Landtag vertreten sind, dem Landeswahlleiter wieder 1000 Unterstützerunterschriften vorzulegen und die Fristen werden sehr knapp bemessen sein. Wir sind allerdings zuversichtlich, dass wir diese Hürde ohne Probleme nehmen und uns ein weiteres Mal in den Wahlkampf einmischen werden.“ Die Spitzenkandidatin der hessischen Piraten dazu: „Angesichts des Schleuderkurses der SPD und des weiteren Verlustes von Glaubwürdigkeit der großen Parteien gehen wir mit großer Zuversicht in einen möglichen neuen Wahlkampf. Wir stellen für viele der enttäuschten Wähler die einzige wählbare Alternative dar. Die letzten Wahlen in Hessen und Hamburg machten deutlich, dass die politische Landschaft in Deutschland neue Ideen und Impulse braucht. Die Piratenpartei ist dieser Aufgabenstellung mit ihrer sachlichen Sicht auf die Probleme gewachsen.“

– Die hessischen PIRATEN –

Die Piratenpartei (PIRATEN) beschäftigt sich mit den entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Die Politik ist Ideen- und Inhaltslos geworden und erweckt bei Herausforderungen einen hilflosen Eindruck. Sie muss sich der Desinformation bedienen um verfassungs- und datenschutzrechtlich bedenkliche Maßnahmen durchzusetzen. Die Volksparteien in Deutschland streben zielgerichtet danach den gläsernen Bürger zu schaffen. Von Bundestrojaner und Rasterfahndung, über Vorratsdatenspeicherung, einheitliche Steuer-ID und Schüler-ID und der Anti-Terror-Datei bis hin zur angeblich freiwilligen elektronischen Gesundheitskarte wird überall an der Durchsichtigkeit der Bürger gearbeitet. Diese Maßnahmen sind bereits Fakt, schon beschlossen oder werden vorangetrieben.
Der uralte Traum, alles Wissen und alle Kultur der Menschheit zusammenzutragen und heute und in der Zukunft verfügbar zu machen, ist durch die rasante technische Entwicklung in greifbare Nähe gerückt. Die derzeitigen Bedingungen des Urheberrechts beschränken jedoch das Potential der aktuellen Entwicklung, da sie auf veraltetem Verständnis von sogenanntem „geistigem Eigentum“ basieren, welches der angestrebten Wissens- oder Informationsgesellschaft entgegen steht.
Wir lehnen Patente auf Lebewesen, auf Geschäftsideen und auch auf Software einhellig ab, weil sie die Entwicklung der Wissensgesellschaft be­hindern, weil sie gemeine Güter ohne Gegen­leistung und ohne Not privatisieren und weil sie kein Erfindungspotential besitzen.
Die Bürger haben ein Recht auf Wissen und korrekte Informationen. Gerade dort wo die Zukunft der Bürger geschmiedet wird, sollte die Transparenz der Entscheidungen und ihrer Entscheidungsgrundlagen oberstes Gebot sein. Dafür stehen die PIRATEN ein. Mit Wissen und Transparenz und einer Politik, die informiert anstatt verschleiert, wollen die PIRATEN die Zukunft mitgestalten.

Herausgeber:
Pressesprecher und Vorsitzender des Landesverbandes Hessen der Piratenpartei Deutschland

Thorsten Wirth
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Mobil: 0170 9031441
Mail: t.wirth[-at-]piratenpartei-hessen.de

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